Zessionskredit

Definition

Kontokorrentmässiger Zessionskredit

Rechtsnatur

Innominatkontrakt (Kontokorrentmässiger Zessionskredit, mit analoger Anwendung der Faustpfandregeln in Bezug auf den Sicherungszweck und in Bezug auf Zahlungszweck von OR 172)

Gegenstand

  • Bankleistung
    • Kontokorrentkreditgewährung
  • Kreditnehmerleistung
    • Zession
      • Einzelzession
        • Forderungsabtretung (sicherungs- oder zahlungshalber) nach OR 172
      • Globalzession
        • Zession der Debitorenforderungen
        • Regelmässige Einreichung unterzeichneter Zessionsbordereaus
        • Persönlichkeitsverletzung (ZGB 27), wenn Zession nicht auf Debitorenforderungen beschränkt wird, sondern alle sich aus dem Geschäftsbetrieb resultierenden Forderungen an die Bank abgetreten wurden
    • Leistung von Kreditzinsen und Kommissionen
    • Verpflichtung zur Kreditrückzahlung, oft verbunden mit einer sog. „Geschäftsverkehrspflicht“, d.h. der Kreditnehmer hat seinen Debitorenschuldner Einzahlungsscheine zugunsten der Bank zuzustellen.

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